Subventionen sind Leistungen aus öffentlichen Mitteln an Betriebe oder Unternehmen und als solche wirtschaftspolitische Eingriffe in das Marktgeschehen mit dem Zweck ein bestimmtes Verhalten der Marktteilnehmer zu fördern.
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Zitat aus dem 25. Subventionsbericht: „Allerdings bedürfen Subventionen stets einer besonderen Rechtfertigung und einer regelmäßigen Erfolgskontrolle. Denn eine dauerhafte Begünstigung Einzelner zu Lasten der Allgemeinheit hat in der Regel schädliche Folgen: Die Subventionierung kann durch die anhaltende Veränderung der relativen Preise gesamtwirtschaftliche Verzerrungen nach sich ziehen und Fehlallokationen der Ressourcen verursachen. Subventionierte Unternehmen könnten wettbewerbsfähige Unternehmen verdrängen. Auch droht die Gefahr einer sich verfestigenden Subventionsmentalität mit der Konsequenz, dass notwendige Anpassungen unterbleiben und die Eigeninitiative zur Überwindung von strukturellen Anpassungsproblemen zurückgeht. Mögliche Folgen sind ein verzögerter Strukturwandel, ein Verlust internationaler Wettbewerbsfähigkeit sowie die Beeinträchtigung von wirtschaftlichem Wachstum und Beschäftigung. Deshalb sollten Subventionen grundsätzlich zeitlich befristet und degressiv ausgestaltet werden.“

Nicht nur der Bergbau wird in Deutschland mit Milliarden an Steuergeldern gefördert.

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Trotz des seit den sechziger Jahren anhaltenden Zechensterbens, in dessen Folge kaum noch aktive Bergwerke in Deutschland vorhanden sind, wird der Bergbau auch weiterhin mit über 1,4 Milliarden Euro subventioniert.

Eine Reduzierung von Subventionen ist im Sinne eines ausgeglichenen Staatshaushaltes generell zu begrüßen. Allerdings muss dies zeitlich gut geplant und kontrolliert erfolgen. Eine abrupte Streichung vormals gewährter Fördergelder ist mindestens genauso schädlich wie die durch die Subventionen entstehenden Fehlallokationen.

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Quelle Screenshot obige Tabelle: Siehe Seite 11 des 23. Subventionsberichtes. http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/17/067/1706795.pdf (3.32 MB)
Bericht der Bundesregierung über die Entwicklung der Finanzhilfen des Bundes und der Steuervergünstigungen für die Jahre 2013 bis 2016
25. Subventionsbericht: http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/18/059/1805940.pdf (4.06 MB)

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